rheinstud

Die Gefahr von Verfahrensmängeln begleitet praktisch jede Sitzung der kommunalpolitischer Gremien. "Pannen" etwa bei der Einladung oder um Verfahrensfragen ausgetragene Konflikte während einer Sitzung sollten nach Möglichkeit vermieden werden. Wenn Sie die Beschlüsse "Ihres" Rates oder Kreistags von Verfahrensfehlern frei halten möchten, sollten Sie dieses Seminar besuchen. Sie werden darin systematisch und in gut verständlicher Weise über die kommunalrechtlichen Rahmenbedingungen für die Gremienarbeit informiert.

* Tagesordnung einwandfrei festsetzen und ändern.
* Fehlerfrei zu den Sitzungen einladen.
* "Ich hab' nichts bekommen!" Was tun bei Einladungsmängeln?
* Mindestanforderungen an Verwaltungsvorlagen.
* Minderheitenschutz vor und während der Sitzung richtig beurteilen.
* Wann muss die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden?
* Funktions- und Beschlussfähigkeit in der Sitzung.
* Beratung und Abstimmung fehlerfrei abwickeln.
* In welchen Fällen darf der Bürgermeister/ Landrat ausnahmsweise nicht mitstimmen?
* Mitwirkungsverbote wegen Befangenheit erkennen.