07005112
Nebenbestimmungen richtig einsetzen
"Dieser Bescheid ergeht mit folgenden Maßgaben ..." - Nebenbestimmungen sind für Sie ein Thema, wenn Sie Verwaltungsakte "produzieren". Befristungen, Bedingungen, Auflagen und Vorbehalte können Ihren Bescheid nämlich sinnvoll ergänzen ... oder fehlerhaft machen! Dieses Seminar informiert Sie in bewährter praxis- und fallbezogener Weise über die rechtlichen Rahmenbedingungen für solche Bescheidzusätze. Sie werden Nebenbestimmungen sinnvoll und "gerichtsfest" einsetzen können. Erörtert werden folgende Aspekte:
* Welche Nebenbestimmungen stehen der Behörde zur Verfügung? Befristung, Bedingung, Auflage, Widerrufsvorbehalt und Auflagenvorbehalt.
* In welchen Fällen ist der Einsatz von Nebenbestimmungen sinnvoll?
* Rechtliche Wirkungsweise der einzelnen Nebenbestimmungen: Was wird damit im konkreten Einzelfall erreicht?
* Wann ist die Verwendung von Nebenbestimmungen zulässig, wann nicht?
* Ermessen in Bezug auf Nebenbestimmungen richtig ausüben.
* Nebenbestimmungen durchsetzen.
* Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen.